10 Kandidaten bleiben nach Überprüfung im Rennen

9. November 2010

Nikolaj Losowik, der Sekretär der Zentralen Wahlkommission, hat heute mitgeteilt, dass zehn der elf Kandidaten, die angegeben haben, mehr als 100.000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt zu haben, auch nach Überprüfung durch die Wahlkommission noch über dieser für die Registrierung erforderlichen Grenze liegen würden. Zwar seien fast allen Bewerbern mehrere tausend Unterschriften gestrichen worden, aber nur Wladimir Prowalski verfüge nach der Überprüfung über deutlich weniger als die erforderlichen 100.000 gültigen Unterschriften. Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, hatte Prowalski schon vor einigen Tagen vorgeworfen, nur 700 gültige Unterschriften gesammelt und danach lediglich einen „Kopierer benutzt“ zu haben.

Die zehn Kandidaten, die demnach nach wie vor die Chance haben, im Zeitraum vom 14. bis 23. November registriert zu werden, sind: Alexander Lukaschenko, Wladimir Nekljajew, Andrej Sannikow, Jaroslaw Romantschuk, Ales Michalewitsch, Wiktor Tereschenko, Dmitrij Uss, Grigorij Kostusew, Witali Rymaschewski und Nikolaj Statkiewitsch.

Ales Michalewitsch hat derweil bekannt gegeben, was er und sein Team machen werden, falls die Zentrale Wahlkommission sich weigere ihn als Kandidaten zu registrieren: Man werde Grigorij Kostusew unterstützen. Sollte dieser ebenfalls nicht als Kandidat zugelassen werden, würde man sich auf die Wahlbeobachtung konzentrieren – andere Kandidaten werde man nicht aktiv unterstützen. Michalewitsch erklärt hierzu, dass er bei einigen Kandidaten enge Verbindungen zu Russland und pro-russische Positionen vermute.

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Unterschriften nur kopiert?

5. November 2010
Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, hat mitgeteilt, dass voraussichtlich am 8. November die Anzahl der „gültigen Unterschriften“, die die potenziellen Präsidentschaftskandidaten gesammelt haben, bekannt gegeben wird. Diese Woche gab es jedoch schon zwei Überraschungen.

Zunächst musste die Zentrale Wahlkommission die Zahl der von der Initiativgruppe von Wladimir Nekljajew eingereichten Unterschriften nach oben korrigieren. Aus unverständlichen Gründen waren bei der Bekanntgabe der Zahlen knapp über 30.000 Unterschriften für Nekljajew vergessen worden. So hat seine Gruppe – laut Jermoschina – doch nicht 161.000, sondern über 193.000 Unterschriften gesammelt.

Ansonsten haben bei der Überprüfung „nahezu alle Kandidaten ein paar tausend Unterschriften verloren“. Bisher hätten aber alle Kandidaten noch mehr gültige Unterschriften als die erforderlichen 100.000 – mit einer Ausnahme: Wladimir Prowalski. Die Zentrale Wahlkommission wirft dem parteilosen Kandidaten vor, nur 700 gültige Unterschriften gesammelt zu haben und danach lediglich einen „Kopierer benutzt zu haben“. Prowalski, der nach eigenen Angaben fast 110.000 Unterschriften gesammelt hat, kündigte an, gegen die Entscheigung zu klagen, sollte er nicht als Kandidat zugelassen zu werden.


Ohne Pause in die zweite Halbzeit

15. Oktober 2010

Die Hälfte der Zeit zum Sammeln von den 100.000 für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat notwendigen Unterstützer-Unterschriften ist um. Alle potenziellen Kandidaten zeigen sich zufrieden mit der Arbeit ihrer Initiativgruppen und vor allem mit der aktiven Unterstützung der Belarussischen Bürger. Viele von diesen sind müde von der 16-jährigen Präsidentschaft von Alexander Lukaschenko und unterschreiben bereitwillig für andere Kandidaten.

Bisher vermeldet neben der Initiativgruppe von Alexander Lukaschenko (mehr als 600.000 Unterschriften) lediglich die Gruppe von Wladimir Nekljajew bereits mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt zu haben. Für Jaroslaw Romantschuk haben bisher mehr als 80.000 Personen unterschrieben, somit scheint auch seiner Kandidatur nicht mehr viel im Wege zu stehen. Bei den anderen Kandidaten ist noch offener, wer die Hürde nehmen wird und wer nicht. Deren Initiativgruppen vermelden zwar größtenteils, dass die Sammlung der Unterschriften nach Plan verlaufe, für die meisten von ihnen wird es in der zweiten Hälfte der Sammlung aber nochmal um jede Unterschrift gehen.

Lydia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, sagte unterdessen, dass man gegenwärtig nicht davon ausgehe, dass Kandidaten, die die 100.000 Unterstützter-Unterschriften bis zum 29. Oktober einreichen werden, nicht registriert würden. Bisher war es lediglich zu einer Verwarnung von Wladimir Nekljajew gekommen, da seinem Team vorgeworfen wird, verbotenerweise bereits zum jetzigen Zeitpunkt Wahlwerbung verschickt zu haben.


Die Jagd nach Unterschriften – die Ernte des ersten Tages

1. Oktober 2010
Seit heute sammeln die Initiativgruppen der Präsidentschaftskandidaten Unterstützer-Unterschriften

Seit gestern sammeln die Initiativgruppen der Präsidentschaftskandidaten Unterstützer-Unterschriften

Am ersten Tag, an dem Initiativgruppen landesweit Unterstützer-Unterschriften für ihre Kandidaten sammeln konnten, wollten die meisten Stäbe noch keine konkreten Ergebnisse nennen. Pawel Sewerinets, Leiter der Initiativgruppe des christdemokratischen Kandidaten Rymaschewski, erklärte, es sei am ersten Tag vor allem um vorbereitende Arbeiten gegangen, etwa um die Ausstattung der Unterschriftensammler mit entsprechenden Ausweisen. Deshalb seien am ersten Tag ca. 2.000 Unterschriften gesammelt worden, für die folgende Zeit habe man sich aber ein Tagesziel von 4.000 – 5.000 Unterstützer-Unterschriften für Rymaschewski gesetzt. Andrej Sannikow und die Sprecherin von Jaroslaw Romantschuk meinten, sie würden Anfang nächster Woche erste Zwischenergebnisse der Unterschriftensammlung nennen können.

Einzig die Pressesprecherin von Wladimir Nekljajew gab an, am ersten Tag hätten 7. 887 Personen für den Kopf der Kampagne „Gawari praudu“ („Sag die Wahrheit“) unterschrieben.

Insgesamt 17 Initiativgruppen werden bis zum 29. Oktober Unterschriften für ihren Kandidaten sammeln. 100.000 anerkannte Unterschriften sind nötig, um offiziell als Präsidentschaftskandidat registriert zu werden.