Wahlkampf startet in wenigen Tagen

15. November 2010

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, hat heute bestätigt, dass die Registrierung der Kandidaten am 18. November, also diese Woche Donnerstag, stattfinden werde. Bis dahin werden die Registrierungsunterlagen einschließlich der Angaben zu den Vermögens- und Einkommensverhältnisse der potenziellen Kandidaten geprüft, u.a. in Kooperation mit Finanzämtern und Strafverfolgungsbehörden.

Nach dem 18. November werden den Kandidaten die Sendezeiten in TV und Radio zugelost. Vom 22. November bis zum 3. Dezember werden die Kandidaten dann die Möglichkeit haben, in vorgegebenen Sendezeiten in diesen beiden Medien für sich zu werben. Im staatlichen Fernsehen wird jeder Kandidat auf dem Kanal BT (Belarussian TV) eine Stunde Sendezeit an einem Werktag von 19 Uhr bis 20 Uhr bekommen. Im Radio gelten die selben Rahmenbedingungen, gesendet werden soll hier morgens von 6 Uhr bis 7.10 Uhr. Einen Antrag auf Teilnahme an den TV-Debatten können die Kandidaten bis zum 26. November stellen, die TV-Debatten sollen nach dem 3. Dezember stattfinden. Lukaschenko hatte bereits angegeben, dass er keinen Grund sehe, an diesen Debatten teilzunehmen.

In der Zeit vom 22. November bis zum 3. Dezember liegen genau zehn Werktage – Ein möglicher Hinweis darauf, dass am Donnerstag tatsächlich alle zehn Bewerber, die nach aktuellen Angaben der Wahlkommission mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt haben, registriert werden?

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Lukaschenko wird an TV-Debatten nicht teilnehmen

9. November 2010

Alexander Lukaschenko hat gegenüber polnischen Medienvertretern gesagt, dass er „keinen Notwendigkeit“ dafür sehe, sich an den geplanten TV-Debatten im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen zu beteiligen. Seine Begründung: Er habe die letzten Jahre zahlreiche Diskussionen und Debatten geführt – nicht nur mit Oppositionellen. Beispielsweise bei Diskussionen mit dem großen Russland habe er immer die belarussischen Interessen vertreten. Vertreter der Opposition weisen darauf hin, dass die TV-Debatten, die dieses Jahr erstmalig stattfinden sollen, nur Sinn machen, wenn Lukaschenko sich daran beteiligt. Auch andere Äußerungen von ihm, lassen dies aber derzeit nicht erwarten: Anhand der letzten fünf Jahre könne jeder sehen, wofür er stehe, deshalb sehe er auch „keine Notwendigkeit, Wahlkampf zu führen“.

Rede und Antwort stehen will Lukaschenko aber Vertretern deutscher Medien. So ist bekannt geworden, dass Lukaschenko Vertreter von knapp zehn deutschen Medien zu einem Interview nach Belarus eingeladen hat (darunter Vertreter der WAZ, des ZDF, der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Berliner Zeitung, der Zeitung Die Welt, der Financial Times Deutschland, der „Welt am Sonntag“ und der „Bild“).