Registrierung der Kandidaten am 18. November?

14. November 2010

Nikolaj Losowik, der Sekretär der Zentralen Wahlkommission, hat mitgeteilt, dass die Ergebnisse der Registrierung der Präsidentschaftskandidaten voraussichtlich am 18. November bekannt gegeben werden. Die Wahlkommission hat von heute bis zum 23. November Zeit für die Registrierung. Danach steht fest, wer endgültig als Kandidat für die Wahl am 19. Dezember zugelassen wird.

Bis gestern hatten die Bewerber Zeit, die erforderlichen Unterlagen einzureichen. Neben der Kandidaturerklärung war ein Fragebogen auszufüllen mit Angaben zur Biographie und einer Erklärung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Alle 11 Bewerber haben diese Unterlagen fristgerecht eingereicht.

Nikolaj Losowik wies aber erneut daraufhin, dass der parteilose Wladimir Prowalski keine Chance habe, als Präsidentschaftskandidat registriert zu werden, da er nicht die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften gesammelt habe. Die Wahlkommission wirft ihm vor, nur wenige hundert Unterschriften gesammelt zu haben und danach einen Kopierer benutzt zu haben. Prowalski kündigte an, rechtliche Schritte einzuleiten, sollte er nicht als Kandidat registriert werden.


Unterschriften nur kopiert?

5. November 2010
Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, hat mitgeteilt, dass voraussichtlich am 8. November die Anzahl der „gültigen Unterschriften“, die die potenziellen Präsidentschaftskandidaten gesammelt haben, bekannt gegeben wird. Diese Woche gab es jedoch schon zwei Überraschungen.

Zunächst musste die Zentrale Wahlkommission die Zahl der von der Initiativgruppe von Wladimir Nekljajew eingereichten Unterschriften nach oben korrigieren. Aus unverständlichen Gründen waren bei der Bekanntgabe der Zahlen knapp über 30.000 Unterschriften für Nekljajew vergessen worden. So hat seine Gruppe – laut Jermoschina – doch nicht 161.000, sondern über 193.000 Unterschriften gesammelt.

Ansonsten haben bei der Überprüfung „nahezu alle Kandidaten ein paar tausend Unterschriften verloren“. Bisher hätten aber alle Kandidaten noch mehr gültige Unterschriften als die erforderlichen 100.000 – mit einer Ausnahme: Wladimir Prowalski. Die Zentrale Wahlkommission wirft dem parteilosen Kandidaten vor, nur 700 gültige Unterschriften gesammelt zu haben und danach lediglich einen „Kopierer benutzt zu haben“. Prowalski, der nach eigenen Angaben fast 110.000 Unterschriften gesammelt hat, kündigte an, gegen die Entscheigung zu klagen, sollte er nicht als Kandidat zugelassen zu werden.