Urlaub in Paris?

18. November 2010

Jaroslaw Romantschuk, der Präsidentschaftskandidat der Vereinigten Bürgerpartei, ist heute am Rande der Registrierung der Kandidaten mit einer kreativen Aktion aufgefallen: Er schenkte Lidia Jermoschina, der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, ein Buch mit Fotos und Impressionen aus Paris. Romantschuk hatte in einem Interview gelesen, dass Jermoschina gerne einmal in die französische Hauptstadt reisen würde. Diese nahm das Buch entgegen und sagte, dass er sie auf diese Weise „elegant verspottet“ habe.

Romantschuk erklärte ihr daraufhin, dass – wenn die Wahlen demokratisch, frei und fair ablaufen – einer Reise nach Paris nichts im Wege stehen würde.

Jermoschina gehört zu einer Reihe von Belarussichen Offiziellen, denen nach wie vor die Einreise in die Europäische Union verboten ist. Die EU wirft ihr vor, massiv an den Wahlfälschungen bei den bisherigen Wahlen beteiligt gewesen zu sein.


Unterschriften nur kopiert?

5. November 2010
Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, hat mitgeteilt, dass voraussichtlich am 8. November die Anzahl der „gültigen Unterschriften“, die die potenziellen Präsidentschaftskandidaten gesammelt haben, bekannt gegeben wird. Diese Woche gab es jedoch schon zwei Überraschungen.

Zunächst musste die Zentrale Wahlkommission die Zahl der von der Initiativgruppe von Wladimir Nekljajew eingereichten Unterschriften nach oben korrigieren. Aus unverständlichen Gründen waren bei der Bekanntgabe der Zahlen knapp über 30.000 Unterschriften für Nekljajew vergessen worden. So hat seine Gruppe – laut Jermoschina – doch nicht 161.000, sondern über 193.000 Unterschriften gesammelt.

Ansonsten haben bei der Überprüfung „nahezu alle Kandidaten ein paar tausend Unterschriften verloren“. Bisher hätten aber alle Kandidaten noch mehr gültige Unterschriften als die erforderlichen 100.000 – mit einer Ausnahme: Wladimir Prowalski. Die Zentrale Wahlkommission wirft dem parteilosen Kandidaten vor, nur 700 gültige Unterschriften gesammelt zu haben und danach lediglich einen „Kopierer benutzt zu haben“. Prowalski, der nach eigenen Angaben fast 110.000 Unterschriften gesammelt hat, kündigte an, gegen die Entscheigung zu klagen, sollte er nicht als Kandidat zugelassen zu werden.


Beginn der Unterschriftensammlung

30. September 2010

Ab heute bis einschließlich 29. Oktober können die registrierten Initiativgruppen Unterschriften für ihre Kandidaten sammeln. Damit beginnt die, sagen wir mal: warme Phase des Präsidentschaftswahlkampf in Belarus. 100.000 gültige Unterstützer-Unterschriften sind notwendig, um einen Kandidaten offiziell für die dann heiße Phase als Anwärter auf das Präsidentenamt zu registrieren.

Lidia Jermoschina, die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, kündigte an, dass „maximal günstige“ Bedingungen für die Unterschriftensammlungen geschaffen würden, es werde nur minimal Einschränkungen geben. Insbesondere könnten  in Straßenunterführungen, an Bahnhöfen, Märkten und Supermärkten Unterschriften gesammelt werden. In Minsk werde es nur auf dem Oktoberplatz, dem Platz der Unabhängigkeit und dem Siegesplatz nicht erlaubt sein, die Bürgerinnen und Bürger  um Unterstützung für den eigenen Kandidaten zu bitten. Laut Gesetz können die Belarussen übrigens für beliebig viele Kandidaten unterschreiben.

Alle Prätendenten auf das Präsidentenamt haben erklärt, dass ihre Initiativgruppe in der Lage sein werde, die notwendigen 100.000 Unterschriften zu sammeln. Nach Meinung von Experten werde dies allerdings nur den Kandidaten gelingen, deren Gruppen mehr als 1.500 Personen umfassen.