Bericht der electby-Wahlbeobachtungsplattform

28. Dezember 2010

Heute wurde ein detaillierter Bericht der online-Wahlbeobachtungsplattform electby.org veröffentlicht. Der Text in Englisch und Russisch ist hier zu finden:

Electby_detailed_report_Dec23_for_uploading_Eng

Electby_Otchet_21 12 2010_for_uploading_RUS


Kostusew inhaftiert, Rymaschewskij verletzt

20. Dezember 2010

Aus Minsk erreicht uns die Nachricht, dass der Präsidentschaftskandidat Grigorij Kostusew offenbar festgenommen wurde. Er sei zuvor verletzt bzw. verprügelt worden. Witalij Rymaschewskij, der Kandidat der Belarussischen Christdemokraten, erlitt ebenfalls eine Kopfverletzung.


14 Uhr: 65,2% Wahlbeteiligung – Erste Exit Polls veröffentlicht

19. Dezember 2010

Die Wahlbeteiligung lag um 14 Uhr nach offiziellen Angaben bei 65,2%. Laut Lydia Jermoschina, der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, verlaufe alles nach Plan, „fundierte Beschwerden“ zum Verlauf der Wahlen habe sie noch nicht erhalten. Das sehen die Oppositionskandidaten ganz anders, sie haben angekündigt, heute Abend Beweise für ihre Vorwürfe der Wahlfälschung vorlegen zu wollen.

Das private Minsker Meinungsforschungsinstitut EcooM, welches 2003 mit Unterstützung der Präsidialadministration gegründet wurde und einer der drei Lizenzen bekommen hat, bei dieser Wahl Exit Polls durchzuführen, hat bereits erste Ergebnisse dieser Wahltagsbefragung veröffentlicht – obwohl selbst die Zentrale Wahlkommission darum gebeten haben soll, vor Schließung der Wahllokale keine Zahlen zu nennen. Laut EcooM wird Lukaschenko 72,03 % der Stimmen erhalten – der stärkste Oppositionskandidat werde lediglich 6,3% bekommen. Die Zahlen sind mit äußerster Vorsicht zu genießen, erfahrene Meinungsforschungsinstitute haben bereits 2006 festgestellt, dass EcooM „nicht die geringste Ahnung davon (hat), wie man solche Umfragen durchführt“ (Rasa Alisauskiene, Leiterin des Litauisch-Britischen Meinungsforschungsinstitutes Balijos Tyrimai (Baltic Surveys/The Gallup Organization).


www.ElectBY.org – „Wähle und beobachte!“

9. Dezember 2010

Junge zivilgesellschaftlich engagierte Belarussen haben vorletzte Woche zur Präsidentschaftswahl die Internetseite www.electby.org gestartet. Die Seite basiert auf dem Open-Source-Programm „Ushahidi„, das allen Bürgern die Möglichkeit bietet, Beobachtungen und Eindrücke rund um die Wahl mit anderen zu teilen. Per SMS (+37065279366), E-Mail (electbyorg@gmail.com) oder per Internet können Beobachtungen mit Ortsangaben eingeschickt werden, diese werden dann auf einer Karte von Belarus angezeigt. Durch die Visualisierung wird es möglich sein, schnell zuzuordnen, in welchen Gegenden besonders viele Unregelmäßigkeiten beispielsweise bei der vorzeitigen Stimmabgabe oder am Wahltag bzw. bei der Stimmauszählung auftreten.

Ushahidi (Suaheli: Zeuge/Zeugnis) wurde von Freiwilligen in Kenia vor etwa zwei einhalb Jahren gegründet. Während der blutigen Unruhen nach der Präsidentschaftswahl herrschte Chaos im Land. Tausende Menschen teilten per SMS oder E-Mail den Betreibern der Seite mit, wo Kämpfe oder Annäherungen stattfanden. Die Zeugenaussagen wurden zusammen mit der Ortsangabe auf einer interaktiven Karte im Internet veröffentlicht. Ushahidi wurde seitdem in weiteren Ländern und für weitere Themen eingesetzt – unter anderem zur Wahlbeobachtung in Indien und Mexiko.

Das junge Team aus Belarus hat eigene Kategorien entwickelt und ruft nun alle Belarussen auf, sich an dem Projekt zu beteiligen: „Wie die Karte nach den Wahlen aussehen wird – das liegt in der Hand der Besucher und Nutzer der Seite.“ Auch internationale Beobachter seien eingeladen, ihre Beobachtungen per Kurznachrichten an die Seite zu schicken. Je mehr Personen sich beteiligen, desto einfacher wird es werden, Unregelmäßigkeiten, Wahlfälschungen und Repressionen zu lokalisieren und aufzudecken.