Belarus auf Schwedischer Agenda

Wladimir Nekljajew, der Präsidentschaftskandidat der Kampagne „Sag die Wahrheit“, hat sich gestern in Schweden mit dem Außenminister Carl Bildt und weiteren Vertretern des Außenministeriums, mit Mitarbeitern des Premierministers und mit Vertretern von zwei internationalen Stiftungen, die sich u.a. mit Belarus beschäftigen, getroffen. Nach den Gesprächen lud Wladimir Nekjajew Journalisten zu einer Pressekonferenz ein, wie seine Sprecherin mitteilte. Dort teilte er mit, dass es in den Diskussionen hauptsächlich um die EU-Position im Bezug auf Belarus gegangen sei. Wie werde sich die EU verhalten, wenn es nicht zu freien und fairen Wahlen kommt? Es wurde aber auch über Programme gesprochen, mit denen belarussische Oppositionspolitiker „im Falle von Nachwahl-Repressionen“ unterstützt werden könnten, falls diese beispielsweise ihren Job oder Studienplatz verlieren sollten.

Derweil ist bekannt geworden, dass es bereits vor einer Woche ein Arbeitstreffen auf Abteilungsleiter-Ebene in Minsk gab, an dem Vertreter des Belarussischen und des Schwedischen Außenministeriums teilnahmen. Malena Mord, Abteilungsleiterin für Osteuropa und Zentralasien, leitete die Schwedische Delegation. Thema des Treffens waren die Belarus-EU-Beziehungen im Rahmen der von Schweden mitinitiierten Östlichen Partnerschaft der EU. Die Delegation aus dem Norden Europas traf sich im Anschluss an die Gespräche mit oppositionellen Präsidentschaftskandidaten. Details über das Treffen wurden leider nicht bekannt.

Um EU-Belarus-Beziehungen könnte es heute auch in Brüssel gehen: Witalij Rymaschewskij, der Präsidentschaftskandidat der Belarussischen Christdemokraten, ist nach seiner Vorstellungsrede im Radio heute morgen nach Brüssel geflogen. Er werde sich dort mit „einer Reihe von ausländischen Partnern treffen“.

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