Neun Schauspieler und ein Regisseur

Gestern wurden von der Zentralen Wahlkommission in Minsk zehn Kandidaten für die vierten Präsidentschaftswahlen in der Rebulik Berlarus am 19. Dezember 2010 offiziell registriert. Der Politologe Jurij Tschausow hält die Entscheidung für ein Zeichen der Liberalisierung, nicht aber der Demokratisierung.

„Das ist so eine Art ‚Tarnkappenliberalisierung'“, erklärte er in einem Gespräch mit der unabhängigen Nachrichtenagentur BelaPan. „Die Unterschriftensammlung ist relativ frei verlaufen, es sind sogar unerwartet viele Vertreter der Opposition in die lokalen Wahlkommissionen aufgenommen worden – immerhin 0,25% der Gesamtzahl der Kommissionsmitglieder, bei den letzten Wahlen war es überhaupt nur einer. Alle Kandidaten sind registriert worden. Das Regime hat dem Volk Liberalisierung versprochen, es hat die Liberalisierung auch gezeigt.“ Allerdings sei Liberalisierung nicht mit Demokratisierung zu verwechseln. Das Regime, so Tschausow, handele nach dem Szenario der Parlamentswahlen 2008. Auch damals habe bei der Registrierung und im Wahlkampf relative Freiheit geherrscht, letztendlich habe man aber ein vollkommen steriles Parlament erhalten.

Die Oppositionskandidaten hätten erreicht, wofür sie gekämpft haben: „Alle sagen, dass sie den Menschen ihre Positionen vermitteln wollen. Das können sie jetzt tun.“ Das gelte vor allem für die Kandidaten der demokratischen Parteien, für Romantschuk, Kostusew, Rymaschewski und in gewisser Hinsicht auch für Statkiewitsch. „Was die anderen Kandidaten mitteilen werden, weiß ich nicht“, so Tschausow.

Das Resultat der Wahl hält Tschausow für vorhersagbar: „Nicht umsonst ist Präsident Lukaschenko gestern nicht bei der Registrierung der offiziellen Kandidaten erschienen. Er hat zeigen wollen, dass er nicht ein Schauspieler, sondern der Regisseur bei diesen Wahlen ist.“

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