Vorläufige Ergebnisse bereits am 20. Dezember

Dr. Geert Hinrich Ahrens, der Leiter der OSZE/ODIHR-Wahlbeobachtungsmission, hat gestern auf einer Pressekonferenz in Minsk weitere Details über die Arbeit der Wahlbeobachter bekannt gegeben. Laut seinen Angaben wird der Abschlussbericht acht Wochen nach der Wahl vorliegen, bereits am Tag nach der Abstimmung, also am 20. Dezember, würden jedoch vorläufige Ergebnisse veröffentlicht. Die Berichte sollen ähnlich strukturiert werden wie bei den vorangegangen Präsidentschaftswahlen im Jahre 2006. Im Zeitraum bis zur Wahl plant die OSZE/ODIHR-Mission die Erstellung von zwei zusätzlichen Zwischenberichten, der erste werde sich der Bildung der (lokalen) Wahlkommissionen widmen.

Seit einigen Tagen sind 14 Langzeitbeobachter der OSZE in Belarus, in naher Zukunft werden bis zu 40 zusätzliche Langzeitbeobachter folgen. Eine Woche vor der Wahl sollen 400 Kurzzeitbeobachter nach Belarus kommen, die am Wahltag zum Einsatz kommen – aber zusätzlich auch die vorzeitige Stimmabgabe beobachten sollen. Hierauf, so Ahrens, werde man in diesem Jahr ein besonderes Augenmerk legen, da es bei dieser Art der Stimmabgabe in der Vergangenheit zu den größten Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

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