Einladungen an Wahlbeobachter von OSZE und GUS

Laut Angaben des belarussischen Außenministeriums wurde am 16. September ein offizielles Schreiben an die GUS und OSZE geschickt, mit der Einladung die anstehenden Präsidentschaftswahlen zu überwachen. Dies teilte Andrej Sawinych, Sprecher des Ministeriums, Reportern in Minks mit. Das Einladungsschreiben sei von Außenminister Syarhey Martynaw unterzeichnet worden.

Die belarussische Regierung sei an „transparenten und offenen Wahlen“ interessiert und es werde keine „Beschränkungen für die Dauer des Aufenthalts von internationalen Beobachtern oder deren Anzahl“ geben, sagte Sawinych weiter.

Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (engl. Abkürzung ODIHR) mit Sitz in Warschau, Polen, ist seitens der OSZE zuständig für die Beobachtung der Wahlen. Die Einladung von der Republik Belarus ist der erste Schritt für die Wahlbeobachtungsmission. Als nächstes wird nun eine Mission zur Bedarfsanalyse („needs assessment mission“) stattfinden, um mit der Wahlkommission in Belarus die Anzahl der Wahlbeobachter und die organisatorischen und technischen Details abzusprechen. Diese Mission wird vermutlich Ende diesen Monats stattfinden. Allgemeine Informationen hat die ODIHR in einem PDF-Dokument zusammengestellt, Details zum Ablauf einer Wahlbeobachtungsmission finden Sie hier (in englischer Sprache).

Bei den Präsidentschaftswahlen 2006 hat ODIHR etwa 300 Wahlbeobachtern nach Belarus entsendet, davon ca. 20-30 Langzeitbeobachter und 250-280 zusätzliche Wahlbeobachter am Wahltag. Die englische Version des Abschlussberichtes von 2006 können Sie hier einsehen.

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