Alexander Milinkiewitsch tritt bei den Wahlen nicht an

Alexander Milinkiewitsch

Alexander Milinkiewitsch

Oppositionsführer Alexander Milinkiewitsch gab auf einer Pressekonferenz am 17. September bekannt, dass er bei den kommenden Präsidentschafts- wahlen nicht antreten werde. Mit seiner öffentlichen Rückzugserklärung machte er Spekulationen ein Ende, die seit Wochen in den Medien kursierten. Für seinen Entschluss nannte Milinkiewitsch zwei Gründe: Trotz wiederholter Versuche und internationaler Unterstützung sei es ihm nicht gelungen, die demokratischen Kräfte im Land zu einen. Zudem sei es, wenn die Opposition – wie zu erwarten ist – keine Mitglieder in den Wahlkommissionen stellen könne, für einen demokratischen Kandidaten unmöglich, einen fairen und transparenten Verlauf des Wahlprozesses und insbesondere der Stimmauszählung wirkungsvoll zu kontrollieren. Milinkiewitschs Initiative für eine entsprechende Gesetzesänderung war von Jermoschina im September zurückgewiesen worden.
In einem Interview mit der unabhängigen Nachrichtenagentur Belapan betonte Milinkiewitsch in der letzten Woche, dass Einigkeit innerhalb der Opposition die Voraussetzung für einen Erfolg bei den anstehenden Wahlen gewesen wäre: „Nur geeint lässt sich die notwendige Zahl an Unterschriften (für die Registrierung als Präsidentschaftskandidat) sammeln und eine gute Kampagne führen, ich glaube nicht daran, dass man das alleine schafft.“ Die Opposition hätte reale Chancen besessen, wenn sie sich beim Ziel einer demokratischen Veränderung in Belarus einig gewesen wäre. Doch vor allem bei der Frage der Nominierung eines einheitlichen Kandidaten hätten sich die einzelnen Oppositionsführer in den letzten Monaten von anderen Motiven leiten lassen: „Bei dem einen waren es egoistische Ziele, bei anderen finanzielle oder organisatorische“, so Milinkiewitsch.
Gleichzeitig betonte Milinkiewitsch jedoch, dass er nicht zu einem Wahlboykott aufrufe. Er wird am Wahlkampf als Koordinator der Kampagne „Belarussische Wahl“ teilnehmen, die ein Bündnis der Kandidaten Michalewitsch, Kostusew und Gluschakow unterstützt. Die zentrale „Werte“ dieser Kampagne sind „Unabhängigkeit, Demokratie und eine europäische Wahl für Belarus“.

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